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Europäisches Patent · EP3849933 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3849933
Anmeldenummer
EP19778716
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2019
Veröffentlicht
21.07.2021
Erteilt
19.07.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 11/04 (2006.01)
Priorität
US 201862730056 P 12.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/050712 12.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/056069 19.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

  2. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 19.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

JLG Industries, Inc.

1 JLG Drive, McConnellsburg, PA 17233-9533, US

Erfinderin/Erfinder

GILBERT, Peter, D.

McConnellsburg, PA 17233-9533, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.