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Europäisches Patent · EP3850038 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3850038
- Anmeldenummer
- EP19773626
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2019
- Veröffentlicht
- 21.07.2021
- Erteilt
- 21.12.2022
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08K 3/01 (2018.01)C08K 7/18 (2006.01)C08K 9/12 (2006.01)C08L 23/22 (2006.01)A61J 1/14 (2023.01)A61L 31/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201862729814 P 11.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/050186 09.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/055737 19.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 09.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2023
- 21.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SULLIVAN, Michael
Birdsboro, PA 19508, US
KRIZAN, Jason
Elkton, MD 21921, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.