SCHEIBENWASCHMITTEL
Europäisches Patent · EP3850052 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3850052
- Anmeldenummer
- EP19770156
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2019
- Veröffentlicht
- 21.07.2021
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- C09K 3/18 (2006.01)C11D 3/20 (2006.01)C11D 3/48 (2006.01)C11D 1/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 201815007 14.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/052560 13.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/053590 19.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MELIA, Thomas Andrew
Rochdale, Lancashire OL16 1XB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.