TOPFLAGER FÜR KONSTRUKTIONEN
Europäisches Patent · EP3850157 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3850157
- Anmeldenummer
- EP19783122
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2019
- Veröffentlicht
- 21.07.2021
- Erteilt
- 18.05.2022
- Gelöscht
- 24.06.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- E01D 19/04 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800008504 11.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/057615 10.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/053756 19.03.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.06.2026
- Löschgrund
- Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 26.07.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2022
- 18.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
21052 Busto Arsizio VA, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.