GETRIEBE
Europäisches Patent · EP3850246 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3850246
- Anmeldenummer
- EP19766020
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2019
- Veröffentlicht
- 21.07.2021
- Erteilt
- 12.04.2023
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F16H 57/022 (2012.01)F16H 57/038 (2012.01)
- Priorität
- DE 202018105205 U 11.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/074019 10.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/053163 19.03.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 21.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 12.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
86551 Aichach, DE
86568 Hollenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.