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Europäisches Patent · EP3850296 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3850296
Anmeldenummer
EP19860981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2019
Veröffentlicht
21.07.2021
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
11.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F41G 1/30 (2006.01)
F41G 1/38 (2006.01)
Priorität
SE 1851079 12.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/SE2019/050865 12.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/055319 19.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Aimpoint AB

Jägershillgatan 15, 213 75 Malmö, SE

Erfinderin/Erfinder

LARSSON, Niklas

232 54 Åkarp, SE

MARTINSSON, Olof

217 73 Malmö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.