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Europäisches Patent · EP3850422 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3850422
Anmeldenummer
EP19778754
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2019
Veröffentlicht
21.07.2021
Erteilt
06.11.2024
Schutz endet spätestens
12.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G02C 7/10 (2006.01)
G02C 7/12 (2006.01)
Priorität
US 201862730800 P 13.09.2018
US 201962822331 P 22.03.2019
US 201916569374 12.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/051007 13.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/056251 19.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 17.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

  4. 06.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Fenghua

Cupertino, California 95014, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.