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Europäisches Patent · EP3850594 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3850594
- Anmeldenummer
- EP19769383
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2019
- Veröffentlicht
- 21.07.2021
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G07D 7/12 (2016.01)C09K 11/77 (2006.01)G07D 7/121 (2016.01)G07D 7/1205 (2016.01)B42D 25/382 (2014.01)
- Priorität
- DE 102018007289 14.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/025302 10.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/052812 19.03.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KECHT, Johann
81677 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.