FAHRZEUGZIERTEIL

Europäisches Patent · EP3850609 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3850609
Anmeldenummer
EP19721201
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2019
Veröffentlicht
21.07.2021
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
10.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G09F 9/37 (2006.01)
G09F 21/04 (2006.01)
B60R 13/00 (2006.01)
B60R 13/02 (2006.01)
Priorität
DE 102018126365 23.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/059321 11.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/083532 30.04.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RÖCHERT, Michael

75203 Königsbach-Stein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.