FAHRZEUGZIERTEIL
Europäisches Patent · EP3850609 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3850609
- Anmeldenummer
- EP19721201
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2019
- Veröffentlicht
- 21.07.2021
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- G09F 9/37 (2006.01)G09F 21/04 (2006.01)B60R 13/00 (2006.01)B60R 13/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018126365 23.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/059321 11.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/083532 30.04.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RÖCHERT, Michael
75203 Königsbach-Stein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.