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Europäisches Patent · EP3850806 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3850806
- Anmeldenummer
- EP19779595
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2019
- Veröffentlicht
- 21.07.2021
- Erteilt
- 01.11.2023
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 27/26 (2006.01)H04W 74/08 (2009.01)
- Priorität
- US 201862730959 P 13.09.2018US 201962823507 P 25.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/057476 05.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/053710 19.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHARMA, Prashant
Santa Clara, California 95054, US
CAO, Rui
Fremont, California 94536, US
ZHANG, Hongyuan
Fremont, California 94555, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.