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Europäisches Patent · EP3850987 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3850987
- Anmeldenummer
- EP20213428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2020
- Veröffentlicht
- 21.07.2021
- Erteilt
- 06.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 10.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47C 1/023 (2006.01)A47C 1/024 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020100195 08.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 07.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2023
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
84416 Taufkirchen/Vils, DE
85435 Erding, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.