VERRIEGELUNGSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP3850993 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3850993
Anmeldenummer
EP20217173
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2020
Veröffentlicht
21.07.2021
Erteilt
18.12.2024
Schutz endet spätestens
22.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16D 63/00 (2006.01)
Priorität
US 202016743687 15.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 29.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

  3. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  4. 18.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Fasteners for Retail, Inc.

8181 Darrow Road, Twinsburg, OH 44087, US

Erfinderin/Erfinder

HUA, Yun

Broadview Heights, Ohio 44147, US

LIEDTKE, Michael Eric

Kent, Ohio 44240, US

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