REINIGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3851012 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3851012
- Anmeldenummer
- EP21155984
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2017
- Veröffentlicht
- 21.07.2021
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 5/24 (2006.01)A47L 9/00 (2006.01)A47L 9/12 (2006.01)A47L 9/22 (2006.01)
- Priorität
- KR 20160039814 31.03.2016KR 20160070220 07.06.2016
- Abgezweigt von
- EP17775919
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAM, Bohyun
08592 Seoul, KR
HWANG, Jungbae
08592 Seoul, KR
KIM, Jinju
08592 Seoul, KR
KIM, Namhee
08592 Seoul, KR
AN, Hyeonjeong
08592 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.