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Europäisches Patent · EP3851065 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3851065
Anmeldenummer
EP21151636
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2021
Veröffentlicht
21.07.2021
Erteilt
12.07.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 1/00 (2006.01)
A61C 5/44 (2017.01)
Priorität
JP 2020005838 17.01.2020
JP 2020005839 17.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 22.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

  3. 12.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

J. MORITA MFG. CORP.

680 Higashihama Minami-cho, Fushimi-ku Kyoto-shi Kyoto 612-8533, JP

Erfinderin/Erfinder

KATO, Kyohei

Kyoto, 612-8533, JP

YAMASHITA, Seiichiro

Kyoto, 612-8533, JP

ADACHI, Koichiro

Kyoto, 612-8533, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.