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Europäisches Patent · EP3851144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3851144
Anmeldenummer
EP21161825
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2013
Veröffentlicht
21.07.2021
Erteilt
13.03.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/01 (2006.01)
A61M 16/12 (2006.01)
A61M 16/10 (2006.01)
A61M 16/08 (2006.01)
G16H 20/40 (2018.01)
G16H 40/63 (2018.01)
Priorität
US 201261700072 P 12.09.2012
Abgezweigt von
EP13762811
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  3. 13.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Maquet Critical Care AB

PO Box 6108, 171 06 Solna, SE

Erfinderin/Erfinder

BROBORG, Stefan

163 49 Haninge, SE

BOCKÉ, Hans

187 73 Täby, SE

JANSSON, Jacob

135 36 Tyresö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.