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Europäisches Patent · EP3851151 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3851151
Anmeldenummer
EP21161905
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2017
Veröffentlicht
21.07.2021
Erteilt
26.03.2025
Schutz endet spätestens
21.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61M 25/06 (2006.01)
A61M 60/135 (2021.01)
A61M 60/148 (2021.01)
Priorität
US 201662298171 P 22.02.2016
Abgezweigt von
EP17757090
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 30.04.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

  4. 26.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MURPHY, John

North Reading, MA 01864, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.