VORRICHTUNG ZUR BEHANDLUNG EINES GEWEBES
Europäisches Patent · EP3851165 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3851165
- Anmeldenummer
- EP21157293
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2014
- Veröffentlicht
- 21.07.2021
- Erteilt
- 09.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.12.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61N 7/02 (2006.01)A61B 8/08 (2006.01)A61N 7/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 13199292 23.12.2013
- Abgezweigt von
- EP14811883
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 09.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2025
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lacoste, Francois
75014 Paris, FR
Pechoux, Thierry
75019 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.