RUNDMASCHINE

Europäisches Patent · EP3851221 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3851221
Anmeldenummer
EP20152199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2020
Veröffentlicht
21.07.2021
Erteilt
18.05.2022
Schutz endet spätestens
15.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B21D 5/14 (2006.01)
B21D 45/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 29.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

  5. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  6. 18.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022

Beteiligte

Inhaberin

Mabi AG

MABI AG Isoliermaschinen

Werdstrasse 10, 5106 Veltheim

Erfinderin/Erfinder

Biland, Max

5106 Veltheim

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.