ZUGKUPPLUNGSADAPTER UND ZUG
Europäisches Patent · EP3851356 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3851356
- Anmeldenummer
- EP21150558
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2021
- Veröffentlicht
- 21.07.2021
- Erteilt
- 07.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 06.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B61G 5/04 (2006.01)B61G 1/36 (2006.01)
- Priorität
- AT 5000720 U 16.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 20.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2023
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
79161 Falun, SE
80-175 Gdansk, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.