HALTEMITTEL

Europäisches Patent · EP3851395 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3851395
Anmeldenummer
EP21275006
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2021
Veröffentlicht
21.07.2021
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
16.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B65D 63/10 (2006.01)
B65D 71/00 (2006.01)
Priorität
GB 202000709 17.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Smith, Sean Ronald

Richmond Virginia, 23059, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.