BEHÄLTER FÜR MEDIKAMENTE
Europäisches Patent · EP3851397 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3851397
- Anmeldenummer
- EP20020643
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2020
- Veröffentlicht
- 21.07.2021
- Erteilt
- 22.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 22.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65D 81/32 (2006.01)
- Priorität
- PL 43261420 17.01.2020
- Anmeldesprache
- Polnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 02.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024
- 28.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2024
- 20.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2024
- 22.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
59-720 Raciborowice Górne, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.