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Europäisches Patent · EP3851422 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3851422
- Anmeldenummer
- EP21154997
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2017
- Veröffentlicht
- 21.07.2021
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- C03C 27/12 (2006.01)B32B 17/10 (2006.01)B60J 1/00 (2006.01)C03C 17/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016150844 29.07.2016
- Abgezweigt von
- EP17834501
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OYA, Kazuaki
Tokyo, Tokyo 108-6321, JP
KONDO, Fumiyoshi
Tokyo, Tokyo 108-6321, JP
OKAMOTO, Shinya
Tokyo, Tokyo 108-6321, JP
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