FAHRGESTELL FÜR EINE ARBEITSMASCHINE

Europäisches Patent · EP3851587 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3851587
Anmeldenummer
EP21152022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2021
Veröffentlicht
21.07.2021
Erteilt
22.02.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 3/32 (2006.01)
B62D 21/18 (2006.01)
B66F 9/075 (2006.01)
B66F 11/04 (2006.01)
E02F 9/00 (2006.01)
B60B 35/00 (2006.01)
B62D 21/09 (2006.01)
Priorität
GB 202000796 20.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 03.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

  3. 22.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Saxby, Stephen

Etwall, Derbyshire DE65 6RQ, GB

Molsom, Martyn

Uttoxeter, Staffordshire ST14 5JP, GB

Streat, Christopher Jack

Uttoxeter, Staffordshire ST14 5JP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.