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Europäisches Patent · EP3851610 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3851610
Anmeldenummer
EP21151269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2021
Veröffentlicht
21.07.2021
Erteilt
19.07.2023
Schutz endet spätestens
12.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E04F 10/06 (2006.01)
Priorität
NL 2024670 14.01.2020
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 29.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

  4. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  5. 07.08.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2023

  6. 19.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAE, Dan

5683 CP Best, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.