DICHTBANDROLLE

Europäisches Patent · EP3851624 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3851624
Anmeldenummer
EP20152632
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2020
Veröffentlicht
21.07.2021
Erteilt
12.07.2023
Schutz endet spätestens
19.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E06B 1/62 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 22.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

  4. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  5. 12.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

ISO-Chemie GmbH

Röntgenstrasse 12, 73431 Aalen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.