MECHANISCHES VERSCHLUSSSYSTEM FÜR BAUPLATTEN

Europäisches Patent · EP3851684 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3851684
Anmeldenummer
EP21161911
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2015
Veröffentlicht
21.07.2021
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
07.05.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F16B 12/10 (2006.01)
A47B 47/00 (2006.01)
A47B 61/00 (2006.01)
F16B 12/24 (2006.01)
A47B 47/04 (2006.01)
A47B 88/90 (2017.01)
Priorität
SE 1400231 09.05.2014
Abgezweigt von
EP15788871
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Välinge Innovation AB

Prästavägen 513, 263 64 Viken, SE

Erfinderin/Erfinder

PERVAN, Darko

263 61 Viken, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.