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Europäisches Patent · EP3851768 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3851768
Anmeldenummer
EP21151949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2021
Veröffentlicht
21.07.2021
Erteilt
06.03.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25C 1/12 (2006.01)
F25C 1/25 (2018.01)
Priorität
US 202016746839 18.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  3. 06.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

True Manufacturing Co., Inc.

2001 E. Terra Lane, O'Fallon, Missouri 63366, US

Erfinderin/Erfinder

KNATT, Kevin

O'Fallon, MO Missouri 63366, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.