FÜLLSTANDSSENSOR ZUR DETEKTION EINES FÜLLSTANDS EINES FÜLLMEDIUMS IN EINEM BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3851814 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3851814
Anmeldenummer
EP21151363
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2021
Veröffentlicht
21.07.2021
Erteilt
05.03.2025
Schutz endet spätestens
12.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H01Q 13/02 (2006.01)
H01Q 13/08 (2006.01)
G01F 23/284 (2006.01)
G01F 23/26 (2022.01)
H01Q 1/22 (2006.01)
Priorität
DE 102020100998 16.01.2020
DE 102020115459 10.06.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 14.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

  3. 05.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

KROHNE Messtechnik GmbH

Krohne Messtechnik GmbH

Ludwig-Krohne-Strasse 5, 47058 Duisburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Storch, Robert

58509 Lüdenscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.