SCHWINGUNGSSTEUERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3851825 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3851825
- Anmeldenummer
- EP19913884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2019
- Veröffentlicht
- 21.07.2021
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01M 7/02 (2006.01)B06B 1/02 (2006.01)G01H 1/00 (2006.01)G05D 19/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019015493 31.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/041305 21.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/158068 06.08.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UENO, Kazuyoshi
Osaka-shi, Osaka 555-0011, JP
YAMAUCHI, Yoshikado
Osaka-shi, Osaka 555-0011, JP
NAKAURA, Yuji
Osaka-shi, Osaka 555-0011, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.