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Europäisches Patent · EP3852086 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3852086
- Anmeldenummer
- EP21020091
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2017
- Veröffentlicht
- 21.07.2021
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G09B 23/28 (2006.01)A63H 3/36 (2006.01)A63H 13/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 3172016 05.07.2016
- Abgezweigt von
- EP17739176
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schwindt, Jens Christian
A-3021 Pressbaum, AT
Unger, Ewald
A-1210 Wien, AT
Haller, Michael
A-1040 Wien, AT
Nepomucky, Tanja
A-1170 Wien, AT
Schmoll, Martin
A-1230 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.