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Europäisches Patent · EP3852087 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3852087
Anmeldenummer
EP21020092
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2017
Veröffentlicht
21.07.2021
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
27.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G09B 23/28 (2006.01)
A63H 3/36 (2006.01)
A63H 13/00 (2006.01)
Priorität
AT 3172016 05.07.2016
Abgezweigt von
EP17739176
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schwindt, Jens Christian

A-3021 Pressbaum, AT

Unger, Ewald

A-1210 Wien, AT

Haller, Michael

A-1040 Wien, AT

Nepomucky, Tanja

A-1170 Wien, AT

Schmoll, Martin

A-1230 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.