SCHUTZBEKLEIDUNG FÜR SCHNEIDOPERATIONEN
Europäisches Patent · EP3852562 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3852562
- Anmeldenummer
- EP19794182
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 25.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A41D 13/05 (2006.01)A41D 27/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201815269 19.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/000139 19.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/058662 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 24.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2025
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 16.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
King's Lynn, Norfolk PE34 3QG, GB
Watlington King's Lynn, Norfold PE33 0HT, GB
Erfinderin/Erfinder
King's Lynn, Norfolk PE33 0HT, GB
King's Lynn, Norfolk PE34 3QG, GB
King's Lynn, Norfolk PE33 0HT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.