MÖBELMONTAGE, INSBESONDERE EINE SCHUBLADE
Europäisches Patent · EP3852578 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3852578
- Anmeldenummer
- EP19787080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A47B 47/04 (2006.01)F16B 12/24 (2006.01)A47B 88/90 (2017.01)F16B 5/06 (2006.01)F16B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- BE 201805641 19.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/057916 19.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/058902 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DECRUY, Frederik
8650 Merkem, BE
DECRUY, Alexander
8650 Houthulst, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.