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Europäisches Patent · EP3852591 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3852591
- Anmeldenummer
- EP19863535
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E03C 1/00 (2006.01)E03B 1/04 (2006.01)E04F 19/08 (2006.01)E03C 1/04 (2006.01)
- Priorität
- SE 1851104 18.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2019/050823 03.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/060464 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Orbital Systems AB, Hans Michelsensgatan 10A, 211 20 Malmö, Schweden → Orbital Systems AB, Östergatan 32, 211 22 Malmö, Schweden
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SNOWDON, Jake
211 49 MALMÖ, SE
JONASSON, Patrik
275 67 VOLLSJÖ, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.