MODULARE LEISTUNGSSOCKEL FÜR ROLLSTÜHLE
Europäisches Patent · EP3852708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3852708
- Anmeldenummer
- EP19780047
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 14.02.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 5/04 (2013.01)A61G 5/06 (2006.01)A61G 5/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201816133198 17.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/050323 10.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/060798 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 14.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOORE, Douglas A.
Fairview, Texas 75069, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.