DÜSENNADEL-EINSETZ-RETRAKTIONSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3852840 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3852840
- Anmeldenummer
- EP19765494
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/158 (2006.01)A61M 5/32 (2006.01)A61M 25/06 (2006.01)A61M 5/142 (2006.01)
- Priorität
- US 201862735045 P 22.09.2018EP 18205273 08.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/074302 12.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/058069 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEFANOV, Slobodan
Deerfield Beach, Florida 33442, US
WEISS, Johnathan
Pompano Beach, Florida 33064, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.