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Europäisches Patent · EP3853031 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3853031
- Anmeldenummer
- EP19861814
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 22.11.2023
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 17/32 (2006.01)B41J 32/00 (2006.01)B41J 33/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201862733778 P 20.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/057997 20.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/058940 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 02.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024
- 22.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZABOROWSKI, Alexander K.
Shakopee, Minnesota 55379-3817, US
HOEVE, Bryan D.
Shakopee, Minnesota 55379-3817, US
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