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Europäisches Patent · EP3853103 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3853103
Anmeldenummer
EP19773358
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2019
Veröffentlicht
28.07.2021
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
04.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B62B 7/08 (2006.01)
B62B 7/06 (2006.01)
B62B 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 202018105304 U 17.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/073696 05.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/057991 26.03.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FISCHER, Wolfram

95448 Bayreuth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.