LENKSÄULE UND STEER-BY-WIRE LENKSYSTEM
Europäisches Patent · EP3853107 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3853107
- Anmeldenummer
- EP19766232
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 12.04.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 1/181 (2006.01)B62D 5/00 (2006.01)B62D 1/185 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018122767 17.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/074021 10.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/058025 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 21.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
- 12.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HEITZ, Thomas Werner
9493 Mauren, LI
BAYER, Tim
9450 Lüchingen
BLÄTTLER, Simon
9472 Grabs
KREUTZ, Daniel
6800 Feldkirch, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.