TABLETTENPORTIONIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3853130 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3853130
- Anmeldenummer
- EP19749256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 22.11.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 5/10 (2006.01)A61J 7/00 (2006.01)G07F 17/00 (2006.01)B65B 35/08 (2006.01)B65B 35/44 (2006.01)B65G 1/137 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018216179 21.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/069576 19.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/057807 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 02.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024
- 22.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILLACH, Jens
53783 Eitorf, DE
SCHMIDT, Klaus-Dieter
51588 Nümbrecht, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.