KUNSTSTOFF-BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3853137 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3853137
- Anmeldenummer
- EP19783427
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 11.05.2022
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65D 8/02 (2006.01)B65D 25/42 (2006.01)B29C 65/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202018004383 U 21.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/000275 20.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/057775 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 22.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
1 früherer Eintrag
- 11.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
52372 Kreuzau-Untermaubach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.