EINHÄNDIG VERSCHLIESSBARER BEUTELVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3853138 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3853138
- Anmeldenummer
- EP19769245
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 30.03.2022
- Schutz endet spätestens
- 04.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65D 33/06 (2006.01)B65D 33/20 (2006.01)
- Priorität
- BE 201805645 20.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/057487 05.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/058794 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 06.05.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ORITI PATENTS - FRANCO ORITI, Viale Carlo Cattaneo 23, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2022
- 30.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
3020 Herent, BE
1840 Londerzeel, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.