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Europäisches Patent · EP3853147 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3853147
- Anmeldenummer
- EP19773787
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 26.04.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/44 (2006.01)B65D 75/46 (2006.01)B65D 75/56 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)
- Priorität
- GB 201815349 20.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/075219 19.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/058429 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 06.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
- 26.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHARPE, Mike
Leicester LE4 1ET, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.