SCHNAPPVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3853432 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3853432
Anmeldenummer
EP19779657
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2019
Veröffentlicht
28.07.2021
Erteilt
15.02.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 3/24 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
Priorität
US 201862732251 P 17.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/051244 16.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/060901 26.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 27.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

  3. 15.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEIN, Ingobert Gunter

Worcester WR1 1UT, GB

BENNETT, Nicholas Paul

Worcestershire B97 5TE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.