SCHNAPPVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3853432 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3853432
- Anmeldenummer
- EP19779657
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 15.02.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 3/24 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201862732251 P 17.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/051244 16.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/060901 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 15.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEIN, Ingobert Gunter
Worcester WR1 1UT, GB
BENNETT, Nicholas Paul
Worcestershire B97 5TE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.