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Europäisches Patent · EP3853500 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3853500
Anmeldenummer
EP20739280
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2020
Veröffentlicht
28.07.2021
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
28.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F16H 25/20 (2006.01)
Priorität
DE 102019004690 03.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/068280 29.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/001320 07.01.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRÄMER, Florian Benjamin

66280 Sulzbach, DE

SCHWARZ, Felix Anton

66119 Saarbrücken, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.