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Europäisches Patent · EP3853547 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3853547
- Anmeldenummer
- EP19756358
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 10.01.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41H 5/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018122973 19.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/072257 20.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/057881 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 16.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
- 14.02.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Rheinmetall Landsysteme GmbH, Heinrich-Ehrhardt-Strasse 2, 29345 Unterlüß, Deutschland → Rheinmetall Landsysteme GmbH, Heinrich-Ehrhardt-Strasse 2, 29345 Südheide, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 10.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRITZEN, Shena
29345 Unterlüß, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.