INDUKTIVER WINKELSENSOR FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGLENKUNG
Europäisches Patent · EP3853569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3853569
- Anmeldenummer
- EP19769130
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 3/10 (2006.01)B62D 15/02 (2006.01)G01D 5/22 (2006.01)G01D 5/347 (2006.01)G01L 5/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018123294 21.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/074351 12.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/058080 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.