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Europäisches Patent · EP3853948 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3853948
- Anmeldenummer
- EP19862062
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 04.12.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01Q 5/50 (2015.01)H01Q 5/335 (2015.01)H01Q 23/00 (2006.01)H03F 3/16 (2006.01)H04B 1/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201862734885 P 21.09.2018US 201916554274 28.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/048907 29.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/060744 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WHITE, Carson R.
Agoura Hills, California 91301, US
SONG, Hyok J.
Oak Park, California 91377, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.