FÜHRUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3854258 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3854258
Anmeldenummer
EP19881265
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.2019
Veröffentlicht
28.07.2021
Erteilt
14.08.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/57 (2017.01)
Priorität
JP 2018211806 09.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/043263 05.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/095890 14.05.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 25.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  3. 14.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MINAMI, Toshiro

Tokyo 108-8506, JP

KANEKO, Akito

Tokyo 108-8506, JP

OBAYASHI, Tomoki

Tokyo 108-8506, JP

SHOYU, Takahiro

Tokyo 108-8506, JP

FUKUSHIMA, Hajime

Tokyo 108-8506, JP

KURIBAYASHI, Hiroomi

Tokyo 108-8506, JP

IGARASHI, Takama

Tokyo 108-8506, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.