BODENSCHONER FÜR EIN SITZMÖBEL

Europäisches Patent · EP3854259 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3854259
Anmeldenummer
EP20206685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2020
Veröffentlicht
28.07.2021
Erteilt
10.04.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 91/06 (2006.01)
A47C 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 102020200701 22.01.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  3. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUNTRU, Kurt

79780 Eberfingen, DE

BLÜMLER, Falk

79875 Wittenschwand, DE

MÜLLER, Philipp

79761 Waldshut-Tiengen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.