BODENSCHONER FÜR EIN SITZMÖBEL
Europäisches Patent · EP3854259 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3854259
- Anmeldenummer
- EP20206685
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2020
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 10.04.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 91/06 (2006.01)A47C 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020200701 22.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUNTRU, Kurt
79780 Eberfingen, DE
BLÜMLER, Falk
79875 Wittenschwand, DE
MÜLLER, Philipp
79761 Waldshut-Tiengen, DE
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